Bericht Hasepost:

Die Osnabrücker Jusos zeigen sich kritisch zu einer neuen GroKo

In einer am Montagabend veröffentlichten Pressemitteilung fordern die Jusos Osnabrück eine „ernsthafte Erneuerung der SPD“.
Am Wochenende starteten die Jusos eine bundesweite Petition unter dem Titel #NoGroko.

Anlässlich des SPD-Bundesparteitags am 06. Dezember 2017 sprechen sich die Jungsozialistinnen aus Osnabrück gegen den vorgelegten Leitantrag aus. Des Weiteren kritisieren die Jusos Osnabrück, dass die konkreten Vorschläge aus den Dialogveranstaltungen ignoriert wurden und warnen vor einer großen Koalition. Der Leitantrag des Bundesvorstandes behandelt Themen wie die Zukunft Europas, den technologischen Wandel und sozialen Fortschritt, Flucht und Migration sowie die Stärkung der Demokratie.

Wird die Neuausrichtung der SPD nur vorgetäuscht?

„Das Papier mit dem Titel „Die #SPD erneuern: Unser Weg nach vorn“ täuscht nach Ansicht der Osnabrücker Jusos eine Neuausrichtung der Partei vor. Der Leitantrag richtet die SPD stärker nach rechts aus, sodass einer großen Koalition, nichts mehr im Wege zu stehen scheint. Er ist eine in Frageform gegossene Form des gescheiterten Wahlprogramms“, verdeutlicht Manuel Gava, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Stadt. „Es werden dort nicht die wichtigen Zukunftsfragen der Gesellschaft beantwortet.“, beklagt Melora Felsch, stellvertretende Vorsitzende der Jungsozialistinnen in Osnabrück. „Unsere Partei muss Antworten und Lösungen geben wie z.B. das Spannungsverhältnis zwischen hoch flexiblen Arbeitszeiten und dem Schutz des Feierabends gelöst werden kann. Die SPD braucht eine moderne Vision für die Zukunft der Arbeit in einer digitalisierten und globalisierten Welt.“, führt Felsch weiter aus. Nach Meinung der Jugendorganisation der SPD in Osnabrück darf auf die Zukunftsperspektive unserer Gesellschaft in einer echten programmatischen Neuausrichtung der SPD nicht verzichtet werden. „Die Neuausrichtung unserer Partei sollte ursprünglich durch die acht Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland inhaltlich vorbereitet werden. Die Ergebnisse wurden allerdings nur in Form von Zitaten in den Leitantrag integriert ohne darauf konkret einzugehen.“, erläutert Malte Drouet, stellvertretender Vorsitzender. „Es entsteht der Eindruck, dass der Bundesvorstand gar nicht versucht die Meinung seiner Basis in den Leitantrag widerzuspiegeln. Es ist eine scheindemokratische Legitimation mit der, der Bundesvorstand der SPD versucht die Türen für eine Große Koalition zu öffnen.“, wirft Lina-Johanna Exner, stellvertretende Vorsitzende der Jusos auf.
„Durch diese Vorgehensweise werden Neu- sowie Altmitglieder von ihrem Engagement abgeschreckt. Gerade eine zukunftsfähige und moderne sozialdemokratische Partei muss die Meinung ihrer Basis in ihre Neuausrichtung mit einfließen lassen. Es kann nicht sein, dass einige wenige den politischen Kurs einer gesamten Partei diktieren können. Eine richtige, politische Neuausrichtung kann nur mit einem ernstgemeinten und aufrichtigen Diskurs mit der Partei Basis erfolgen“, kritisiert Timo Spreen, Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Stadt, den Bundesvorstand scharf. Die Jusos Osnabrück rufen die Delegierten des Bundesparteitags dazu auf, den Leitantrag „Die #SPD erneuern: Unser Weg nach vorn“ abzulehnen. Da er in der aktuellen Situation der Partei eine weitere inhaltliche Schwächung wäre und einer richtigen Neuausrichtung der SPD im Wege stehe, sondern nur Tür und Tor öffne für eine weitere Große Koalition.