„Wohin geht die Reise der SPD?“

Bericht über den SPD Stammtisch

„Wie stelle ich mir die Erneuerung der SPD vor?“ Diese Frage diskutierten am 8.11. rund 40 Genoss*innen im Grünen Jäger beim ersten „Osnabrücker Abend“. Insbesondere die 20 anwesenden Jusos stellten klar und deutlich die Forderung nach einer Verjüngung der Partei und einer Auflockerung der Strukturen. Moderiert wurde der Abend von Stephan Soldanski, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) in der SPD.

„Wir müssen wieder cooler werden, dynamischer, progressiver“, so fasste es ein Genosse pointiert zusammen. In der rund 2-stündigen Diskussion kamen darüber hinaus viele weitere Ideen zur Sprache und wurden teils kontrovers diskutiert. Insbesondere die interne Parteistruktur wurde kritisch in den Blick genommen: es wurde die Frage gestellt, ob die sogenannte „Ochsentour“ – also das Hocharbeiten von kommunalen Ämtern hin zu Landes- oder sogar Bundesämtern – nicht abschreckend auf Neumitglieder wirken könne und nicht eher dafür Sorge, dass nur Alteingesessene Posten übernehmen. Zudem wirke die interne Entscheidungsfindung nicht immer transparent. Um den entgegenzuwirken, schlug der Juso-Vorsitzende Timo Spreen vor, dass Parteitage auf Unterbezirksebene nicht als Delegierten-, sondern zukünftig als Mitgliederversammlung abgehalten werden sollten, sodass auch einzelne Mitglieder das Gefühl haben eine starke Stimme in der SPD zu haben.

Die Diskussion rund um die Parteistrukturen stellten dahingehend andere Genoss*innen in Frage und drängten darauf den Fokus der Partei wieder auf eine sozialdemokratische Zukunftsvision zu legen. Es müsse wieder klar sein, dass auch der kleine Mann und die kleine Frau „systemrelevant“ seien und diesen eine linke Alternative zu bieten, da die bürgerliche Mitte ausreichend besetzt sei. Die pragmatische Politik in der Großen Koalition sei verantwortlich für das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD, so argumentierten einige Genoss*innen. Einige von ihnen erinnerten aber ebenso an die Erfolge der SPD der letzten Jahre – z.B. der Mindestlohn – und plädierten dafür auch öffentlich und gegenüber Kolleg*innen als stolze Sozialdemokrat*innen aufzutreten.

Am Ende des Abends formulierten die Genoss*innen ihre Änderungswünsche auf Zettel und schickten sie in roten Boxen auf die Reise gen Bezirksvorstand. Der stellvertretende Bezirksvorstand des Unterbezirks Osnabrück-Stadt kündigte an, dass der Vorstand die Vorschläge evaluieren werde und ein neuer „Osnabrücker Abend“ bald folgen soll. Sobald es einen neuen Termin gibt, werden wir Euch darüber informieren.

Übrigens: Die Jusos diskutieren auch in ihren eigenen Sitzungen über den Erneuerungsprozess der SPD. Wir treffen uns jeden Mittwoch um 20 Uhr im Haus der Jugend und freuen uns über neue Gesichter und frische Ideen.