Osnabrück als sicherer Hafen

Osnabrück als sicherer Hafen – Jusos Osnabrück-Stadt unterstützen Forderung des Bündnis Seebrücke

Die Jungsozialist*innen schließen sich dem Appell des Bündnis Seebrücke an und fordern den Rat der Stadt Osnabrück auf sich in seiner Sitzung am 24. August 2018 für die Aufnahme zusätzlicher Bootsflüchtlinge auszusprechen. Gleichzeitig kritisieren die Jusos die frühzeitige Absage des Oberbürgermeisters Griesert an das Bündnis.

„Es ist nicht die richtige Zeit um zu resignieren, insbesondere jetzt ist es wichtig, dass wir uns europaweit solidarisieren und ein Zeichen für Menschlichkeit setzten.“ sagt die stellvertretende Vorsitzende der Jusos, Melora Felsch. Die Absage Grieserts an das Bündnis bezeichnet Felsch als zynisch: „Selbstverständlich braucht es eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage, aber während sich europäische Politiker*innen darum streiten, sterben Menschen im Mittelmeer. Dies ist keine politische Antwort. Dies ist eine rein menschliche Reaktion auf ein Fehlversagen der Politik.“

Für die Jungsozialist*innen stehe außer Frage, dass es eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage bedarf und die Nationalstaaten sich einig werden müssen. Aber auch Osnabrück sei ein Teil der Europäischen Gemeinschaft. „Gerade vor dem Hintergrund des westfälischen Friedens wäre es ein fatales Zeichen, wenn Osnabrück sich der Initiative nicht anschließt. Europa besteht nicht nur aus den Politker*innen in Brüssel. Wir sind alle ein Teil von Europa. Umso notweniger ist es, dass gerade die Gesellschaft Solidarität und Menschenfreundlichkeit zeigt, um den Kurs für unsere Vertreter*innen in Brüssel und den der europäischen Union vorzugeben“, so Timo Spreen, Vorsitzender der Jungsozialist*innen.

Die Jusos kritisieren, dass insbesondere durch den Verbot ziviler Seenotrettung Menschenrechte außer Kraft gesetzt werden. „Hier braucht es starke Signale – die parteiübergreifende Bereitschaft aus Köln, Bonn und Düsseldorf Bootsflüchtlinge aufzunehmen, ist ein leuchtendes Beispiel für Zivilcourage in diesen dunklen Zeiten,“ betont Felsch. Insbesondere als Friedensstadt solle Osnabrück mit gutem Beispiel voran gehen und sich an dem Appell an die Bundeskanzlerin beteiligen.

Die Jungsozialist*innen aus Osnabrück kritisieren die Aussagen des Osnabrücker Oberbürgermeister. „In Zeiten in denen die Stimme der Rechten immer lauter wird und menschenverachtende Aussagen immer populärer werden, ist es umso wichtiger laut dagegen zuhalten. Wenn man glaubt, dass `jeder noch so gut gemeinte Appell´ nichts nützen würde, dann liegt man falsch. Jeder Appell, jede Position, jede Initiative, welche sich der Rat der Friedensstadt anschließt, ist ein Zeichen dafür, dass in unserer Stadt menschenverachtende Aussagen keinen Platz haben und wir für eine solidarische und gerechte Weltgemeinschaft stehen“, kritisiert Spreen scharf.

In der Vergangenheit haben geflüchtete Menschen bereits viel Unterstützung erfahren. Zudem gehe es der Stadt wirtschaftlich gut. „Es ist nur folgerichtig diesen Weg auch konsequent weiter zu gehen und sich nun – wie auch bei den vergangen Initativen – dem Aufruf anzuschließen.“ resümieren Felsch und Spreen. „Als Jusos sind uns Werte, wie die Achtung der Menschenwürde, besonders wichtig. Die Verpflichtung zu diesen Werten hört nicht an den Küsten zum Mittelmeer auf. Wir vertrauen darauf, dass die Ratsfrauen und -herren der Stadt Osnabrück sich daran erinnern“, mahnen Felsch und Spreen.